Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind eine Zäsur für die politische Landschaft in Deutschland.
 

Dr. Oliver Vogt möchte zunächst seinen sächsischen Freunden unter der Führung von Ministerpräsident Michael Kretschmer zu ihrem Wahlsieg und den CDU-Freunden in Thüringen um ihren Landesvorsitzenden Prof. Dr. Mario Voigt zu ihrem stabilen Ergebnis gratulieren und allen für ihren unermüdlichen Einsatz danken.

Bezeichnend ist nach diesem Wahlsonntag die Analyse der Ampel-Parteien: Nach diesen erneuten Wahlniederlagen sieht die Bundesregierung immer noch keine Veranlassung, ihre Politik zu ändern oder die Konsequenzen aus diesen Debakeln zu ziehen. Anstatt aus diesem klaren Wählervotum die angemessenen Schlüsse zu ziehen, versucht die Ampel-Koalition immer neue Ausflüchte und Erklärungen zu finden. Die Ampel muss ihre falsche Politik nicht „gemeinschaftlich erklären“, sondern massiv ändern oder den Weg für Neuwahlen freimachen.

In Sachsen hat die CDU 31,9 % und damit weit mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Ampelparteien erhalten, die zusammen auf etwa 13,4 % kommen. In Thüringen erreicht die CDU 23,6 %. Das ist ebenfalls deutlich mehr als doppelt so viel wie Ampelparteien zusammen, die nur noch auf 10,4 % der Stimmen kommen.

Zu einer objektiven Analyse der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen gehört allerdings ebenso die Feststellung, dass diese angesichts des starken Abschneidens von AfD und BSW für uns als Union alles andere als ein Grund zum Jubeln sind. Wir müssen uns künftig noch mehr anstrengen, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Unser Parteivorsitzender Friedrich Merz und Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann haben dazu in der vergangenen Woche erneut aufgezeigt, dass wir verstanden haben und in den zentralen Handlungsfeldern Migration, Wirtschaft,  Sicherheit, Verteidigung, Landwirtschaft, Energie und Arbeit nicht nur kritisieren, sondern klare Konzepte haben, um in diesen Bereichen endlich zu liefern.